AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Oktober 2018

1. Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend kurz „AGB“ bezeichnet) der Firma DI(FH) Klaus Endres MBA (folgend kurz „Firma Endres“ bezeichnet) gelten für sämtliche Leistungen, die Firma Endres als Auftragnehmerin gegenüber privaten und/oder gewerblichen Kunden erbringt. Sämtliche allfälligen früheren AGB verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung/Auftragserteilung gültigen Fassung. Mit Abgabe einer Bestellung/Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle weiteren künftigen Geschäftsbeziehungen, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch Firma Endres wirksam. Firma Endres widerspricht ausdrücklich etwaigen Einkaufsbedingungen und AGB des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende AGB haben keine Gültigkeit, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt. Für den Verkauf/Lieferung an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die AGB nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch, außer nach schriftlicher Zusage durch Firma Endres auch Englisch. Sonstige Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher und englischer Sprache angeboten.

3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Die AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht dem KSchG unterliegt, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in St. Pölten. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz von Firma Endres.

4. Vertragsabschluss und Leistungsgegenstand

Sämtliche Angebote von Firma Endres sind Einladungen an den Kunden, ein Kaufangebot zu stellen. Die Angebote von Firma Endres sind freibleibend. Die Bestellung/Auftragserteilung des Kunden stellt ein bindendes Anbot auf Abschluss eines Vertrages über die bestellte Ware dar. Eine Bestellmöglichkeit/Auftragserteilung besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten. Der Vertrag wird erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von Firma Endres oder durch die tatsächliche Lieferung an den Kunden rechtswirksam. Teillieferungen sowie deren Fakturierung bleiben Firma Endres vorbehalten. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Kunden mit einer Rechnungs- und Lieferanschrift in Europa. Die Rechnungsadresse und die Lieferadresse müssen identisch sein. Lieferungen außerhalb von Europa werden nur auf gesonderte Anfrage durchgeführt. Geringfügige Änderungen bzw. Abweichungen von der Bestellung sind, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind, dem Kunden zumutbar und gelten als von diesem vorweg genehmigt. Firma Endres ist stets bemüht, Bestellungen schnellstmöglich zu bearbeiten und versandfertig zu machen bzw. dem Kunden mitzuteilen, dass ein gewünschtes Produkt allenfalls nicht verfügbar ist.

5. Preis, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug, Versandkosten

Alle Preise sind Euro-Preise, freibleibend und verstehen sich exklusive Umsatzsteuer und allfälliger Versand- und Versicherungskosten. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung/Auftragserteilung aktuellen Preise. Firma Endres behält sich ausdrücklich vor, die Preise nach Bestellung/Auftragserteilung, jedoch vor Vertragsabschluss, einseitig zu ändern. In einem solchen Fall legt Firma Endres dem Kunden ein neues freibleibendes Angebot, welches erst mit Bestätigung durch den Kunden wirksam wird. Preisänderungen nach Vertragsabschluss sind jedenfalls unzulässig. Allfällige Versandkosten sind vom Kunden zu bezahlen. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Lieferart. Bei Direktverkauf/Werksverkauf von Firma Endres an den Kunden entstehen keine Versandkosten. Grundsätzlich sind sämtliche Waren vorab zur Gänze zu bezahlen. Sollten jedoch abweichende Zahlungsvereinbarungen explizit und schriftlich getroffen worden sein, sind Fakturen spätestens binnen sieben Tagen nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig; selbiges gilt für Teilrechnungen. Zahlungen sind in der vereinbarten Währung zu leisten und gelten erst mit dem Zeitpunkt des Eingangs auf dem Geschäftskonto von Firma Endres als geleistet. Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen (behaupteten) Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen Gegenforderungen Zahlungen zurückzubehalten oder aufzurechnen. Zahlungen werden jeweils auf die älteste, noch offene Forderung angerechnet. Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Fall des Zahlungsverzugs eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal €35,00 berechnet. Ein Auftragsstorno ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Firma Endres möglich.

6. Lieferbedingungen, Verpackung, Transportversicherung

Musterlieferungen sind gegen Berechnung möglich. Ist ein Vertrag zustande gekommen, führt Firma Endres die Bestellung/den Auftrag nach Möglichkeit ohne unnötigen Aufschub aus; Liefertermine und -fristen sind jedoch unverbindlich. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versandarten (Post, Zustelldienste, …). Firma Endres ist auch zu Teillieferungen berechtigt. Kartons und Verpackungsmaterialien werden sortiert und nach Möglichkeit wieder verwendet. Transportversicherung wird nach Bedarf durch Firma Endres geregelt.

7. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit Übergabe an den bzw. Abnahme des Produktes vom Kunden bzw. an die für den Versand an den Kunden verantwortlichen Personen auf den Kunden über. Das gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart war. Soweit sich Versand/Abnahme ohne Verschulden von Firma Endres verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versand- oder Abnahmebereitschaft auf den Kunden über. Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Kunden. Versicherungen gegen Versandrisiken aller Art werden nur auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch und auf Kosten des Kunden vorgenommen.

8. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben solange im Eigentum von Firma Endres, bis sämtliche gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung einschließlich Zinsen, vom Kunden unberechtigter Weise einbehaltene Skonti oder nicht von Firma Endres anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchem Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind. Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind, verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstige Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von Firma Endres hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an Firma Endres zu übermitteln.

9. Gewährleistung:

Der Kunde hat die gelieferten, aufgestellten oder errichteten Produkte unmittelbar nach Erhalt/Abnahme auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt/Abnahme, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt/Abnahme des Produktes, sonstige Mängel ebenfalls innerhalb von sieben Tagen nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung (mit Fotos) des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung, soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes handelt, ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge bzw. im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher kommen die allgemeinen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Demnach hat der Kunde die mangelhafte Ware unverzüglich zurückzusenden und ist Firma Endres zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für Firma Endres mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder Firma Endres dem Austausch oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren. Bei geringfügigen Mängeln hat der Kunde kein Recht auf Wandlung.

10.Haftung

Firma Endres haftet nicht für irgendeinen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schuldhafte Pflichtverletzung und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Darüber hinaus haftet Firma Endres nur für typische und vorhersehbare Schäden, d.h. für solche, mit deren Eintritt Firma Endres bei Vertragsabschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise rechnen konnte. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die dem Kunden gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren in zwölf Monaten; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Regresshaftungen im Sinne des §12 PHG sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler im Bereich von Firma Endres verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Firma Endres haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch Verschlucken von Kleinteilen oder bei unsachgemäßer Verwendung (außerhalb der bestimmungsgemäßen Verwendung) des Produktes entstehen.

11. Widerrufsrecht

Kunden, die als (End-)Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes anzusehen sind, können bei Verträgen, die unter Verwendung von einem oder mehrerer Kommunikationsmittel (z. B. E-Mail, Fax, Telefon) geschlossen werden, ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung der Ware vom Vertrag zurücktreten. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht jedoch kein konsumentenschutzrechtliches Rücktrittsrecht. Tritt ein Verbraucher vom Vertrag zurück, ist dieser Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Ware zurückzustellen. Wurde die Ware vom Verbraucher benutzt, ist Firma Endres ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes des Produkts zu zahlen, wobei die bloße Übernahme des Produkts durch den Verbraucher noch keine Wertminderung darstellt. Der Verbraucher ist ausdrücklich dazu verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen.

Die Rückstellung der Ware hat zu erfolgen an:

Firma DI(FH) Klaus Endres, MBA

Schnabling 23

A-3143 Pyhra / Austria

12. Ereignis höherer Gewalt (Force Majeure Event)

„Ereignis höherer Gewalt“ oder andere unvorhergesehene Hindernisse im Bereich von Firma Endres entbinden diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als „Ereignis höherer Gewalt“ gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Lieferung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist Firma Endres von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

13. Datenschutz, Werbung und Adressänderung

Nach den Bestimmungen des Datenschutzes wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass in Erfüllung des jeweiligen Vertrages Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie Zahlungsdaten der Kunden von Firma Endres zwecks automationsunterstützter Betreuung (Buchhaltung, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zur Erfüllung der Bestellung notwendig ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er in regelmäßigen Abständen über Produkte von Firma Endres entweder per E-Mail oder per Post informiert wird. Sollte der Kunde eine solche Information nicht wünschen, kann er die Zustimmung jederzeit mittels formloser Mitteilung widerrufen. Der Kunde ist verpflichtet, Firma Endres etwaige Adressänderungen sofort bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde eine solche Meldung, so sind Mehrkosten, die aufgrund der unterlassenen Meldung entstanden sind, vom Kunden zu bezahlen. Erklärungen gelten jedenfalls als zugegangen, wenn diese nachweislich an die zuletzt bekannte Adresse gesandt wurden.

14. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit oder Teilnichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftlich gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzen.

15. Urheberrecht

Weitergabe sowie Vervielfältigung dieses Dokuments, Verwertung und Mitteilung seines Inhalts sind verboten, soweit nicht ausdrücklich gestattet.

Inhalte wie Designfotos, Produktname, Pläne, Skizzen, Anleitungen, Homepage, technische Unterlagen, Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen sind stets geistiges Eigentum von Firma Endres. Der Kunde erhält daran keine wie auch immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte (soweit nicht ausdrücklich schriftlich gestattet). Zuwiderhandlungen verpflichten zu Schadenersatz. Alle Rechte für den Fall der Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmustereintragung vorbehalten (Schutzvermerk ISO 16016).